SAP
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Seminare zum Thema:

E04: Mitbestimmung bei der Nutzung von SAP® - Aufgaben des Betriebsrats zur Wahrung der Interessen der Beschäftigten

E01: Der wirkungsvolle EDV-Ausschuss - Teil : Gläserne Arbeitnehmer

E02: Der wirkungsvolle EDV-Ausschuss - Teil II: Umsetzung der Mitbestimmungsrechte

Kontrollmechanismen in SAP R/3 und mySAP.com

Ein weit verbreiteter Irrtum ist, dass nur das Modul HR von SAP mitbestimmungspflichtig sei. Tatsächlich ist jede Anwendung von SAP in allen Modulen und Komponenten Gegenstand der Mitbestimmung.

SAP ist eine Software, die betriebswirtschaftliche Prozesse abbildet. SAP ist modular aufgebaut, so dass ein Unternehmen genau die Module für seine Zwecke einsetzen kann, die es für angemessen hält. Das Modul HR (für “Human Reccources”) umfasst alle Funk- tionen, die im Zusammenhang mit der Verwaltung und Bezahlung der Beschäftigten von Bedeutung sind. Weil hier naturgemäß in erheblichem Umfang personenbezogene Daten der Beschäftigten anfallen, ist dies in der Tat das Modul, auf das man als Betriebsrat ein besonderes Augenmerk legen sollte.

Mitbestimmungspflichtig ist jedoch SAP insgesamt mit allen Modulen. SAP verwendet Transaktionen, um die Prozesse, die ein Benutzer in Gang setzt, zu steuern. Eine Transaktion ist eine Abfolge einzelner Bearbeitungsschritte, die in einer genau definierten Reihenfolge und Art durchgeführt werden müssen. Eine Transaktion wird entweder bis zum Ende durchgeführt, oder SAP verhält sich so, als habe es die Transaktion nie gegeben.

Diese strenge Regelung ist notwendig, um die Konsistenz der Daten sicherzustellen. An- genommen, ein Benutzer beginnt als Transaktion die Erfassung eines Buchungssatzes in der Finanzbuchhaltung. Bekanntlich hat ein Buchungssatz eine Soll- und eine Haben- seite. Die Summe der Beträge auf der Sollseite muss mit der Summe der Beträge auf der Habenseite übereinstimmen. Wenn nun der Benutzer einen Betrag auf der Sollseite er- fasst hat, auf der Habenseite aber mehrere Beträge eingetragen werden müssen, und der Buchhalter aus irgendeinem Grund den Vorgang nicht zuende führt, oder die Summe der Habenseite nicht mit dem Betrag der Sollseite identisch ist, darf der Buchungssatz natürlich insgesamt nicht verbucht werden - sonst hätte man spätestens beim Erstellen der Bilanz ein erhebliches Problem. Um die Einhaltung dieser und anderer Regeln sicher- zustellen, werden alle Vorgänge in SAP als Transaktionen ausgeführt, die nur dann ver- bucht bzw. verarbeitet werden, wenn sie vollständig und regelkonform abgeschlossen wurden.

Damit SAP sicherstellen kann, dass alle Transaktionen ordentlich durchgeführt werden, muss es die Transaktionen protokollieren. Im Transaktionsprotokoll, das SAP in allen Modulen führt, wird u. a. erfasst, welcher Benutzer zu welchem Zeitpunkt welche Trans- aktion in Gang gesetzt hat, wie der derzeitige Status ist, und ob und ggf. wann die Transaktion mit welchem Ergebnis abgeschlossen wurde.

Zwar könnte ein Protokolleintrag gelöscht werden, sobald die Transaktion beendet ist. Es ist aber zum einen einfacher, den Protokolleintrag einfach stehen zu lassen, zum anderen kann es, z. B. bei der Suche nach technischen Fehlern, hilfreich sein, die Transaktionen nachvollziehen zu können, und schließlich ist es u. U. vorgeschrieben (z. B. im Bundes- datenschutzgesetzt) dass das Speichern von Daten protokolliert werden muss. Daher bleibt ein Transaktionsprotokoll üblicherweise bestehen.

Dies aber erfüllt sämtliche Tatbestandsmerkmale des § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG, und damit ist SAP immer und in allen Modulen Gegenstand der Mitbestimmung.

Ein anderes Problem ist das des Schutzes der personenbezogenen Daten der Arbeit- nehmer im Modul HR. Hier gilt im Hinblick auf die Mitbestimmung das, was im Zusammen- hang mit dem Datenschutz immer gilt: Sofern keine Daten gespeichert werden, die etwas über das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer aussagen, und sofern der Arbeit- geber sich strikt an die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes hält, hat der Be- triebsrat kein Mitbestimmungsrecht - jedenfalls was den Datenschutz angeht.

Es gibt jedoch gute Gründe, hier dennoch aktiv zu werden. Zum einen hat der Betriebs- rat jedenfalls eine Aufsichtspflicht, die sich aus § 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG ergibt, der Arbeitgeber hat dem entsprechend sehr weit gehende Auskunftspflichten, zum zweiten kann sich aus den §§ 94 und 95 BetrVG unter gewissen Umständen durchaus doch ein Mitbestimmungsrecht ergeben, und schließlich sollte der Arbeitgeber den Betriebsrat im eigenen Interesse beteiligen, weil er nur so wirklich sicher gehen kann, nicht mögli- cherweise doch - vielleicht ohne böse Absicht und aus Unwissenheit - einen Verstoß gegen das Datenschutzrecht zu begehen. Näheres hierzu erfahren Sie auf der Seite zum Datenschutz.

Schließlich werden die Daten, die SAP erfasst und verarbeitet, in einer relationalen Datenbank abgelegt. Eine solche relationale Datenbank erlaubt aber die Verknüpfung aller möglichen Daten miteinander. Damit können personenbezogene Daten, die vielleicht an sich nicht Gegenstand zwingender Mitbestimmung sind, in Zusammenhang mit ande- ren Daten möglicherweise Rückschlüsse über das Verhalten oder die Leistung von Beschäftigten erlauben. Und dadurch ergibt sich u. U. doch ein Anspruch auf zwingen- de Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG - hier muss man im Einzelfall prüfen, welche Daten gespeichert und für welche Zwecke genutzt werden (können).

Dies ist auch unter dem Aspekt von Bedeutung, dass bei SAP nicht nur im Modul HR, sondern auch an anderen Stellen Daten mit Bezug auf Arbeitnehmer gespeichert wer- den. Die Informationen, welcher Beschäftigte eine Bestellung aufgegeben, ein Material entnommen, eine Maschine gewartet oder einen Verkauf getätigt hat sind Beispiele da- für, dass auch in anderen Modulen personenbezogene Daten gespeichert werden, die hier in aller Regel sogar direkt Auskunft über das Verhalten oder die Leistung von Beschäftigten geben.

Vorschläge für Muster-Betriebsvereinbarungen finden Sie auf der Seite “Muster- Betriebsvereinbarungen”.

Das können wir für Sie tun:

  • Wir prüfen als Sachverständige in Ihrem Auftrag, welche technischen Einrichtun- gen, die der Mitbestimmung unterliegen, in Ihrem Betrieb eingesetzt werden.
  • Wir unterstützen Sie darin, Ihre Aufgaben beim Datenschutz kompetent und um- fassend wahrzunehmen.
  • Wir überprüfen als Sachverständige, ob die Betriebsvereinbarungen und die ande- ren, z. B. gesetzlichen, Vorschriften in Ihrem Betrieb eingehalten werden.
  • Wir unterstützen Sie bei der Erarbeitung von Betriebsvereinbarungen, die sicherstellen, dass Sie Ihre Mitbestimmungspflichten ordnungsgemäß wahrnehmen.*
  • Wir schulen Sie und Ihre KollegInnen darin, die Funktionen der technischen Ein- richtungen zu kontrollieren.
  • * Ggf. erforderliche Rechtsberatung wird durch Rechtsanwälte erbracht, mit denen wir zusammenarbeiten.

Hier finden Sie Seminare zu dem Thema:

E04: Mitbestimmung bei der Nutzung von SAP® - Aufgaben des Betriebsrats zur Wahrung der Interessen der Beschäftigten

E01: Der wirkungsvolle EDV-Ausschuss - Teil : Gläserne Arbeitnehmer

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© Axel Janssen, JES Janssen EDV Schulung und Beratung GmbH, Berlin 2001-2010 - Alle Angaben, Inhalte etc. ohne Gewähr

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